Erste Details gegen den Kapitalismus

Die gegenwärtigen Diskussionen über die Möglichkeiten und Perspektiven der Antifabewegung als linksradikaler Bewegung, eröffnen Fragen nach der Bedeutung von Teilbereichen und dem grundsätzlichen Verständnis der eigenen Praxis. Ein Beitrag zur Diskussion.

Das Ende der Teilbereiche

Die Rede von der Teilbereichspolitik ist in den 90er Jahren absurd geworden. Entstanden als Ausdruck einer übergreifenden linksradikalen Bewegung, die anhand mehrerer Schwerpunkte agierte und sich ausdifferenzierte, ist der Begriff des Teilbereichs inzwischen ein Relikt aus einer vergangenen Zeit. Wenn sich heute eine Bewegung, wie die Antifa, als linksradikal begreifen will, dann kann sie nicht darauf hoffen, ihren damit verbundenen, grundsätzlichen Anspruch von anderen Teilen einer umfassenderen Bewegung repräsentiert zu bekommen. Die Frage, die deshalb im Anschluss an den rot-grünen Staatsantifaschismus mit neuer Vehemenz diskutiert wird, ist jene nach der Bedeutung von Radikalität bei den aus der autonomen Bewegung hervorgegangenen Gruppen. Radikalität kann dabei auf zwei Ebenen gesucht werden. Einmal im Zusammenhang mit der Gesellschaftsanalyse, die das Handeln bestimmt, zum anderen aber auch in bezug auf die Ziele, die von den Gruppen verfolgt werden.

Beide Ebenen lassen sich bereits anhand der Antifa darstellen. Die Ziele, an denen die Antifa in der Vergangenheit die erfolgreichen ihrer Kampagnen entwickelte, waren immer mit der Existenz einer Nazibewegung verwoben, gegen die mobilisiert werden konnte. Dies verleitet leicht dazu, Antifapolitik auf das Vorgehen gegen Nazis also Anti-Nazi-Politik zu reduzieren. Radikalität ließe sich in diesem Zusammenhang lediglich über die Organisationsform der Gruppen und ihre Ablehnung bestimmter bürgerlicher Grundregeln, wie dem Gewaltmonopol des Staates, ausmachen. Allerdings handelt es sich bei der Darstellung von Antifa- als Anti-Nazi-Politik um eine Verkürzung, die konkrete Ziele von Kampagnen gegen Nazizentren oder Naziaufmärsche mit ihrem Gesamtanspruch verwechselt. Diesem größere Anspruch von Antifaaktionen wurde Anfang der 90er Jahre durch die Postulierung eines antikapitalistischen, revolutionären Antifaschismus Ausdruck verliehen, und später wurde er durch die Thematisierung der gesellschaftlichen Ursachen für die Stärke und die Erfolge der Nazibewegung zu einer zentralen Frage mehrerer Kampagnen.

Trotzdem gelang es der Antifa nicht, sich von den Aktionen der Nazibewegung zu lösen und eine eigenständige revolutionäre oder auch nur gesellschaftskritische Politik zu entwickeln, obwohl die Radikalität in den Analysen in beiden Fällen gegeben war. Mehr noch, da die Analysen eine grundsätzliche Lösung des Naziproblems unter den bestehenden gesellschaftlichen Bedingungen unmöglich erscheinen lassen, gab es durchaus Gründe, immer wieder auch Versuche in eine solche Richtung zu starten. Klar war, dass die teilweise existenziellen Probleme, die eine Nazibewegung darstellte, im Rahmen eines gesellschaftlichen Gesamtzusammenhangs betrachtet werden mussten, sollte effektiv statt nur symptomatisch bekämpft werden, was dieser immer wieder hervorbrachte. Die Beschreibung und Analyse dieses Zusammenhangs wurden und werden dabei durchaus kontrovers diskutiert.

Abstraktion und Konkretion

Dass allerdings die Politik auf einem abstrakten Level nie so erfolgreich werden konnte, wie in den konkreten Zielen hängt zum einen mit dem Inhalt der Analysen zusammen, zum anderen aber auch mit den Bedingungen, unter denen eine Bewegung überhaupt nur organisiert werden kann. Da die Analysen davon ausgingen, der gesellschaftliche Zustand in der BRD sei entweder aufgrund der dominanten Ideologeme oder der ökonomischen Verfasstheit Ursache für die Stärke einer Nazibewegung, war die Tragfähigkeit von Bündnissen mit NazigegnerInnen, selbst da wo diese Analysen in der Vorbereitung gemeinsamer Aktionen toleriert wurden, mit dem Erreichen konkreter Lösungen für konkrete Probleme ausgeschöpft. Darüber hinaus war ein breiteres gesellschaftliches Potential, dass sich etwa aus den Erfahrungen des Nationalsozialismus vehement gegen deutlich erkennbare Nazistrukturen und nationalsozialistische Ideologien ausspricht, nicht mobilisierbar. Entsprechend gering war die Wirkung einer solchen Politik, wenn sie nicht im Zusammenhang mit den konkreten Ergebnissen des analysierten Zustandes präsentiert wurde.

Dies galt aber auch für die Antifa als Bewegung, in der viele sich weniger auf Analysen einigen konnten, als auf Punkte, an denen konkreter Widerstand unumgänglich ist. Antifa hatte damit innerhalb der Aufteilung linksradikaler Politikbereiche jenes Feld, auf dem durch die Existenz und das Erstarken der Nazibewegung ein permanenter Handlungsdruck mit den Möglichkeiten einer breiteren gesellschaftlichen Mobilisierung anhand konkreter Fragen und der Notwendigkeit einer Kritik des gesamtgesellschaftlichen Zusammenhangs, ohne die sich in der BRD keine effektive Gegenwehr gegen die auf der Welle des völkischen Aufbruchs nach der Wiedervereinigung schwimmenden Nazibewegung entwickelt hätte, aufeinander trafen. In diesen drei Aspekten ist auch die Ursache dafür zu sehen, dass in einer Zeit, in der alle anderen Teilbereiche der radikalen Linken in der BRD einen Niedergang erfuhren, Antifa für immer mehr Menschen mit Interesse an linksradikaler Politik interessant wurde.

Gleichzeitig kann Antifa damit ein Beispiel dafür sein, unter welchen Prämissen sich eine linksradikale Bewegung, die aufgrund ihrer Stärke nicht in der Lage ist, allumfassend zu agieren, jenseits des gescheiterten Modells der Teilbereiche organisieren kann. Sie braucht Punkte, an denen sie soviel gesellschaftliche Aufmerksamkeit erlangen kann, dass ihr Widerstand wahrgenommen wird und sie muss gleichzeitig bei der Konstruktion eines solchen Politikfelds ihren gesamtgesellschaftlichen Anspruch verdeutlichen, indem sie sich nicht an isolierten Punkten organisiert, sondern an Widersprüchen die ihre Relevanz aus der Stellung im gesellschaftlichen Zusammenhang gewinnen.

Widerspruch und Widerstand

Der Sinn eines solchen Unterfangens hängt allerdings von bereits unterstellten Annahmen über die politische Bedeutung von Widerstand ab. Voraussetzung für die Notwendigkeit einer Intervention mit linksradikalem Hintergrund ist die Analyse von Widersprüchen, die über eine berechtigte moralische Empörung hinausgeht. Denn die moralische Empörung ist tendenziell von zwei Schwächen gekennzeichnet. Sie wird sich leicht mit der Beseitigung des moralischen Mangels, dem Lindern eines Leidens, der Verringerung eines Elends oder etwas mehr Gerechtigkeit zufrieden geben und sie fragt nicht nach den Ursachen im sozialen Gefüge für das, was sie erregt, sondern neigt zur individualisierten Schuldzuweisung.

Widerstand aber, der sich gegen gesellschaftliche Zustände richtet, ist schlecht beraten, sich auf individualisierte Appelle zu verlassen, in einer Gesellschaft, die trotz ihrer permanenten Betonung der Individualität der Menschen in ihr, von Zwängen geprägt wird, die überindividuell sind. Es ist der Zwang zur Lohnarbeit für fast alle Menschen, der den Kapitalismus nicht einfach moralisch verdammenswert macht, sondern z u einem sozioökonomischen Verhältnis, dass sich nicht durch guten Willen und Achtung der Menschenwürde überwinden lässt. Genauso wie sich ein auf gesellschaftliche Ursachen bedachter Antifaschismus nicht auf Repression oder politische Bildungsarbeit mit Nazis beschränken kann, Antirassismus nicht auf den Beweis der Menschlichkeit von aus dem nationalen Kollektiv Ausgeschlossenen, Antiimperialismus auf die Forderung nach Anerkennung der Gültigkeit des Völkerrechts, Feminismus auf die Darstellung der Gleichheit von Frau und Mann, linksradikale Biopolitik auf den Schutz von Leben und Artenvielfalt oder eine Mobilisierung gegen die Überwachungsgesellschaft auf die Panikmache vor einem großen Bruder oder dem Voyeurismus des Staates. 

Die Überwindung der Widersprüche, die eine radikale Linke als gesellschaftliche ausgemacht hat und in denen sie intervenieren will, werden von ihr als charakteristisch für eine Gesellschaft analysiert, die ihrem emanzipatorischen Ideal der sozialen Verhältnisse widerspricht. Sie sind damit direkt oder indirekt Widersprüche, die auf die Einzelnen in dieser Gesellschaft wirken, weswegen ihre Ablehnung durchaus konkret und nicht nur abstrakt etwa im Namen eines allgemeinen Menschen- oder Individualrechts begründet werden kann.

Doch wenn für die Bestimmung und Bewertung der eigenen Praxis ein solches Gewicht auf der analysierenden Einordnung von konkreten Verhältnissen in einen gesamtgesellschaftlichen Zustand liegt, welche Anforderungen müssen dann an eine grundsätzliche, eine linksradikale Kritik gestellt werden? Kritik hat die Aufgabe, die Wirklichkeit in Frage zu stellen, Widersprüche aufzumachen und Begründungen, die auf Natürlichkeit und Notwendigkeit aufgebaut sind, zu dekonstruieren. Kritik hat zum Ziel, die Abweichungen von den emanzipatorischen Bedürfnissen in ihrem gesellschaftlichen Zusammenhang deutlich zu machen und damit eine Perspektive für eine Veränderung zu eröffnen, weil sie davon ausgeht, dass die sozialen Verhältnisse menschliche Produkte sind, auch wenn sie durch ihren überindividuellen Charakter eine Selbständigkeit gewonnen haben, mit der sie den Einzelnen als nicht personalisierbarer Zwang gegenübertreten.

Kritik und Spektakel

Wird Kritik in dieser Weise wahrgenommen und interpretiert, hat sie ihren Ort sowohl in der gesellschaftlichen Realität, von der sie handelt, als auch in den Auseinandersetzungen um die Widersprüche, die sie thematisiert. Für eine linksradikale Bewegung heißt das, dass die Kritik, auf die sie sich bezieht, immer im Verhältnis zu ihrer Praxis steht . Hier erweist sich ihre Notwendigkeit, weil die Bewegung eine Interpretation ihrer Auseinandersetzungen und ihrer Position in der Gesellschaft bedarf. Hier erweist sich aber auch ihre Tauglichkeit, weil erst im tatsächlichen Rückbezug abstrakter Erkenntnisse auf die konkrete Realität das Kriterium der Gültigkeit des kritischen Gedankens gegeben ist. Wer etwa aufgrund der objektiven Ausbeutungsverhältnisse in der BRD glaubt, das Mittel der Wahl sei gegenwärtig die Agitation der Arbeiterklasse zur sozialen Revolution, sollte diese Analyse umgehend an den Werkstoren testen, um anhand der Realität zu bemerken, welche Hürden aus dem Weg geräumt werden müssten, um das Proletariat zur revolutionären Klasse zu formen. Eine Kritik, die sich einem solchen Bezug nicht stellt, ist keine.

Linksradikale Bewegung und linksradikale Kritik bedürfen einander wechselseitig, obwohl weder von der Kritik immer eine unmittelbare Handlungsrelevanz verlangt werden kann, noch die Politik einer Bewegung in jedem Punkt den Vorgaben einer Kritik folgen wird. Aber wenn es darum geht, die Ziele jenseits der konkreten Intervention, die Motivationen und Strategien einer Bewegung transparent zu machen, wird sie sich auf die kritischen Vorarbeiten stützen. Und wenn es einer Kritik darum geht, mehr als akademisches Spiel zu sein, wird sie immer auf eine Bewegung angewiesen sein, für deren Entwicklung sie entsteht und durch deren Praxis sie überhaupt erst vermittelbar wird - sowohl der Bewegung selbst als auch über diese hinaus. In diesem Sinne, sind die spektakulären Events einer Bewegung der Ort, an dem die kritischen Ideen publik und greifbar werden, ohne dass sie dadurch zum Eigentlichen des Events werden, weil sie nicht von der konkreten Politik abgelöst werden können, ohne das Schicksal etlicher Flugschriften der Spartakistarbeiterpartei zu erleiden.

Symbolische Politik und materielle Ordnung

In diesem Sinne einer Verbindung von konkreter Aktion und grundsätzlicher Kritik ist auch das Mittel der symbolischen Politik zu verstehen. Da sie aber des konkreten Anlasses weder entbehren kann, noch ihr grundsätzliches Ziel erreichen, ist diese Politik immer wieder von der Schwankung zwischen dem Feiern eines unechten Erfolgs und dem permanenten Scheitern an einem höheren Ziel gekennzeichnet. Solange das Verhältnis zwischen beiden nicht geklärt ist, wird damit die symbolische Politik von ihrer Begrenztheit in Frage gestellt.

Eine Aufgabe des konkreten Ziels oder auch nur seine Suspendierung im Namen einer eigentlichen, grundsätzlichen Kritik heißt symbolische Politik aufgeben. Ein Symbol des Widerstands, das nur als Symbol geschaffen wird, ist nämlich keins. So kommt nicht einmal der Berliner revolutionäre 1. Mai, der immer als Paradebeispiel für die Ablehnung des konkreten Ziels ausgegeben wird, ohne die konkrete Komponente aus. Eine revolutionäre 1. Mai Demonstration, die sich nicht mehr zum Ziel setzte offensiv gegen die Polizei vorzugehen und die Möglichkeiten militanten Handelns auf der Straße konkret vorzuführen, wäre nicht die Veranstaltung von der da geredet wird. Es ist deshalb gerade nicht egal, was am 1. Mai in Berlin passiert, sondern von einer konkreten Bedeutung für die symbolische Wirkung einer grundsätzlichen Ablehnung der herrschenden Verhältnisse.

Stünde die konkrete Aktion aber nicht gleichzeitig für mehr, wäre der Berliner 1. Mai tatsächlich so entpolitisiert, wie uns alle glauben machen wollen, wäre das Symbol ebenfalls keines. Es ist aber gerade die Selbstbezeichnung »revolutionär«, die den Unterschied zwischen einem Hooligankrawall, den die bürgerlichen Medien erfolgreich zum Gewaltexzess als beliebigen Zeichen für alles mögliche umdeuten können, und jenem kritischen Ereignis ausmacht, dass eine feste Bedeutung für die radikale Linke in der BRD hat. Dass trotzdem die Frage gestellt wird, was denn am 1. Mai in Berlin revolutionär sei, hängt mit der Überforderung der symbolischen Politik zusammen, den Anspruch, den sie formuliert, auch umzusetzen.

Doch jenseits der Formulierung des linksradikalen oder revolutionären Anspruchs ist die Politik einer Bewegung immer mit der kapitalistischen Realität konfrontiert. Diese besteht zum einen aus einer materiellen Ordnung, die den einzelnen in Form Zwänge gegenübertritt, die als gegeben hingenommen werden müssen, zum anderen aber sind diese Zwänge aufgrund ihrer Materialität auch gesellschaftlich anerkannt. So muss der Kapitalismus nicht permanent durch Gewaltandrohung aufrecht erhalten werden, sondern kann sich auf einen gesellschaftlichen Konsens berufen, der nur an einzelnen Punkten aufbricht, für den Gesamtzusammenhang aber gültig bleibt. Wo eine linksradikale Bewegung dem begegnen will, ohne sich selbst zum revolutionären Zwang einer Avantgarde zu imaginieren, muss sie Organisationsformen finden, die dem emanzipatorischen Ideal gerecht werden w ollen und damit eine radikal andere Perspektive eröffnen.

Masse und Pop

Wenn aber die kapitalistische Ordnung diese starke Macht des faktischen hat, die sich nicht einmal auf die permanente Gewalt zu ihrer Durchsetzung berufen muss, dann stellt sich die Frage, wer diese linksradikale Bewegung füllen soll. Wer kann für sich in Anspruch nehmen, das Subjekt jener revolutionären Veränderung zu sein, die durch linksradikale Kritik als Lösung gefordert wird? Die Frage verschließt sich einer einfachen Antwort. Zum einen weil die klassischen Modelle revolutionärer Subjekte sich als untauglich erwiesen haben, zum anderen weil gerade die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus die Erkenntnis bestärkt hat, dass das Streben nach Emanzipation keine Konstante des menschlichen Strebens ist. Beides hat vor allem den Bezug auf die Klasse der Arbeitenden als revolutionäres Subjekt unmöglich gemacht. Dass diese Klasse ein historisches Potential zur Revolution in sich trüge, war schon immer eine Vereinfachung, die in der marxistischen Tradition mit dem Unterschied zwischen einer objektiven gesellschaftlichen Situation, in der sich die Mitglieder dieser Klasse befanden, und ihrem subjektiven Verständnis und Strategien des Umgangs mit dieser gesellschaftlichen Situation. Allein deshalb war die revolutionäre ArbeiterInnenklasse schon immer ein Projekt, dass etwa durch eine Partei betrieben werden musste. Der Grund allerdings weshalb die Arbeitenden überhaupt als revolutionäres Subjekt in Frage kamen, war ihre Unterwerfung, also ihre Positionierung im gesellschaftlichen Widerspruch der Ausbeutung, der ihnen einen konkreten Grund lieferte, nach Veränderung zu trachten. Eine solche Bedingung ist verallgemeinerbar und so sind alle Betroffenen von gesellschaftlichen Widersprüchen in einer gesellschaftlichen Situation, in der sie zum potentiellen Subjekt revolutionärer Anstrengungen werden. Aus diesem Grund werden in den letzten Jahrzehnten immer wieder Hoffnungen auf die Unterdrückten des Trikonts, MigrantInnen oder Frauen gerichtet, die schließlich zur kritischen Masse eines revolutionären Vorhabens werden sollen.Doch diese Hoffnung auf eine revolutionäre Masse, ist genauso illusorisch, wie das Hoffen auf den Aufstand der deutschen ArbeiterInnen. Das eigentliche Subjekt wird nur von jenen gebildet, die den Zwängen auch entfliehen wollen, statt andere Strategien des Arrangements in der Gesellschaft zu wählen, die immer lange angeboten werden, bevor die Masse kritisch wird. Auch deshalb ist das Subjekt einer linksradikalen Bewegung notwendig instabil. Die Möglichkeit seines Zustandekommens hängt neben seiner organisatorischen Struktur auch davon ab, dass die Präsentation der radikalen Kritik und der konkreten Hoffnung auf Veränderung gelingt. Wenn dies in Form von Events geschieht, dann sind diese grundsätzlich auf ihre Wirkung bedacht, wollen Pop sein, ohne durch eine Rücknahme der grundsätzlichen Kritik Menschen anzusprechen, denen es nicht um Emanzipation geht. Pop als Politikmittel ist also kein Populismus, sondern eine Darstellungsform des linksradikalen Standpunkts, die sich auf ihre Angemessenheit befragen lässt.Das Popversprechen auf Emanzipation ist ein Anspruch an dem sich die Bewegung und ihre Form der Organisation immer messen lassen muss. Es darf kein Vertrösten auf irgendeine goldene Zukunft geben. Bei dem gegenwärtigen Zustand der radikalen Linken müssen wir jedoch über jeden Tag dankbar sein, an dem keine revolutionäre Situation in der BRD entsteht. Daran gilt es zunächst etwas zu ändern, wozu noch weitere Detailfragen der praktischen Organisation einer linksradikalen Bewegung zu klären sind.

Phase Zwei Leipzig