Europa war kein Nazi

Zumindest in der Raumfahrt ist die Perspektive auf Europa noch von Hoff­nung getragen: Unter einer kilometerdicken Eisschicht beherbergt der Jupitermond »Europa« einen riesigen Ozean. Weil Wasser den Astrono­mInnen als Grundvoraussetzung für Leben gilt, ist der Mond einer der heißesten Anwärter für das Auffinden von Lebensformen innerhalb unse­res Sonnensystems. Hoffnungsvoll blickten viele einst auch auf das irdi­sche Europa – die europäische Einigung galt als Garant für Frieden, Wohl­stand und politische Stabilität. Ungeachtet der brutalen kolonialen Ge­schichte und zweier Weltkriege, hat sich ein Mythos etabliert, in dessen Licht Europa als Erfolgsgeschichte erscheint. Er verweist auf Demokratie, Humanismus und Aufklärung sowie auf die Leistung der europäischen Einigung, den nationalistischen Rivalitäten auf dem Kontinent ein Ende gesetzt zu haben. Allen voran segelt unter der blauen Flagge der europä­ischen Union heute Deutschland, jene Nation also, die sich noch vor nicht allzu langer Zeit aufgemacht hatte, diesen Kontinent und die Welt in Schutt und Asche zu legen.

Initiiert, um dem deutschen Machtstreben nach dem Ende des Zwei­ten Weltkriegs einen Riegel vorzuschieben, hat die europäische Einigung sich für die BRD als durchaus profitabel erwiesen. Sie bescherte dem Land nicht nur Absatzmärkte, sondern bot, nachdem man 1945 zähneknir­schend seine Niederlage eingestehen musste, die Möglichkeit, sich mit den Siegern gemein zu machen. Die ersten Jahrzehnte der europäischen Einigung waren gekennzeichnet von Frieden auf dem Kontinent. Für Deutschland boten sie die Möglichkeit, Frieden auch mit der eigenen Ge­schichte zu schließen. Europa war kein Nazi – und weil es glaubhaft gelun­gen ist, sich als Teil, wenn nicht sogar Zentrum Europas zu inszenieren, verkauft sich auch die Marke Deutschland inzwischen wieder ganz her­vorragend. So gut gar, dass deutsche Machtinteressen weit über die Lan­desgrenzen hinaus greifen, und hiesige Regierungen sich erlauben kön­nen, anderen Ländern ihre Sparpolitik zu diktieren. Richtig ist: Geschichte wiederholt sich nicht. Die Bundeswehr ist heute zwar weltweit im Einsatz, verbrannte Erde und Eroberungsfeldzüge stehen im Reichstag aber zur Zeit nicht auf der politischen Agenda. Dennoch wachsen in anderen Län­dern Zweifel daran, dass die Zivilisierung der Deutschen gelungen sei. Als Zeitschrift, die dem hiesigen nation-building traditionell skeptisch gegenübersteht, findet die Phase 2 solche Zweifel durchaus angebracht und rückt die neue deutsche Hegemonie in Europa sowie das Verhältnis der heutigen Europäischen Union zur europäischen Idee in den Fokus.

Der selektive Rückbezug auf die Geschichte ist dabei notwendiger Teil eines jeden nationalen Projekts – und als solches lässt sich, seit es die Rolle einer reinen Wirtschaftsgemeinschaft hinter sich gelassen hat, auch Europa verstehen. Aus der Anrufung gemeinsamer Werte und Er­fahrungen, der Überwindung zweier »totalitärer Regime« – Kommunis­mus und Nationalsozialismus – spricht die Suche nach einer die Wider­sprüche glättenden, einigenden Kraft. Die Erzählung von der Lehre aus der Geschichte ist ein zentraler Baustein der europäischen Identität und Selbstwahrnehmung als ein ziviles Projekt. Passend dazu wurde der 9. Mai zum Europatag erkoren – auch wenn das, wie bei so vielen EU-Tagen, freilich kaum jemand registriert hat. Die Vorstellung eines durch Krieg und Gewalt geläuterten Kontinents wird dabei auch von manchem Linken und Liberalen bemüht: Friedensbewegung und 68er waren mithin die ers­ten, die das Bild eines »friedlichen« Europas als weltpolitischer Antipode zu den angeblich kriegerischen USA stark gemacht haben. Der Bezug auf die Geschichte nimmt auch deshalb einen zentralen Platz ein, weil eine europäische Idee für die BürgerInnen so wirklich greifbar nicht werden wollte. Schließlich hat sich die EU, allen Bemühungen des nation-buil­ding zum Trotz, niemals von den althergebrachten territorialen Ordnungs­prinzipien des Marktes gelöst, hat das Denken der meisten Menschen nie die Grenzen nationaler Borniertheit hinter sich gelassen. Einig war und ist man sich zumeist lediglich in der Abgrenzung nach außen: im Anti­amerikanismus, der in der Friedens- oder der Anti-TTIP Bewegung sei­nen Ausdruck findet, oder im Rassismus, der von Pegida und anderen »RetterInnen« des Abendlandes geschürt wird.

Im Jahr 2016 freilich scheint selbst dieser Kitt zu bröckeln. Das Ende Europas ist, aktuell im Zuge des Brexit,^{Zum Zeitpunkt der Fertigstellung eines Großteils der hier versammelten Texte war der Ausgang des Votums in Großbritanien noch nicht abzusehen.} zum Lieblingsthema der Feuille­tons avanciert – die Wirtschafts- und die sogenannte Flüchtlingskrise haben tiefe Gräben gerissen, faschistische Parteien und separatistische Bewegungen sind auf dem Vormarsch, der »Islamische Staat« rekrutiert seine AnhängerInnen in europäischen Großstädten. Krisengeschüttelt ist das ganze Europa. Inwiefern die aktuellen Zustände dem Projekt Eu­ropa ins Konzept geschrieben sind, darauf hat die Linke nach wie vor we­nig Antworten parat. Im Glauben an das friedensstiftende Potential der europäischen Einigung, und aus Angst, nationalistischen Kräften in die Hände zu spielen, verzichtet sie weitgehend auf eine grundsätzliche Eu­ropakritik, die richtigerweise eher EU-Kritik heißen sollte. Wie also ver­halten sich menschenverachtende Flüchtlingspolitik, ordoliberale Auste­ritätspolitik und globale Hegemonieansprüche Europas zu den postulier­ten »europäischen Werten«? Inwiefern hat das Zusammenwachsen Euro­pas wirklich zu einer Bändigung deutscher Weltmachtphantasien beige­tragen oder hilft ein Bekenntnis zu Europa nicht, genau diese zu ver­schleiern? Ist es nicht an der Zeit, die Hoffnung auf ein soziales, demo­kratisches und nicht-nationales Europa als Mythos zu erkennen und zu begraben? Wäre damit das Scheitern der europäischen Einigung zu be­grüßen? Die Phase 2 möchte in diesem Schwerpunkt diskutieren, ob es an der bestehenden Europäischen Gemeinschaft oder an der europäi­schen Idee etwas zu retten gibt.

Dieser Versuch kommt nicht ohne eine Analyse der Geschichte der EU aus, er muss aber ebenfalls die gegenwärtige Krise der Weltwirtschaft mitdenken, da die tektonischen Verschiebungen im globalen Machtgefü­ge die politische Topographie Europas keineswegs unberührt lassen. Während die Akkumulation des Kapitals in den Industrieländern ins Sto­cken gerät, so Rainer Trampert, kollidiert die Kleingeistigkeit europäi­scher WutbügerInnen mit den Anforderungen der kapitalistischen Mo­derne. In Stationen des Aufbaus und Zerfalls der EU skizziert Trampert die historische Entwicklung der EU, von ihren Anfängen als Montanunion, über den Zusammenbruch des Ostblocks, hin zur aktuellen deutschen Hegemonie und um sich greifenden Abschottungspolitik. Nicht zuletzt angesichts der deutschen Europapolitik, die den Druck des Weltmarkts systematisch auf seine europäischen Nachbarn abzuwälzen versteht, blamiere sich die vermeintliche Gemeinschaft, die doch nichts ande­res ist als ein Zusammenschluss konkurrierender Nationalstaaten. Und nicht erst die Flüchtlingspolitik habe gezeigt, wie es im Projekt Europa um den Umgang mit Menschenrechten bestellt ist.

Warum die deutsche Regierung auf den politischen Gegenwind, der ihr im Zuge der Wirtschafts- und der sogenannten Flüchtlingskrise in Europa entgegen schlägt, weiterhin gelassen reagieren kann, schil­dert Anika Noetigenfalls in You come at the king, you best not miss. Die Stellung als politisches und ökonomisches Machtzentrum der EU hat der ehemals »kranke Mann Europas« im Zuge der letzten Krisen näm­lich eher noch ausbauen können. Dass aus der Trümmerlandschaft des europäischen Kontinents nach dem Zweiten Weltkrieg ausgerechnet jene Nation auferstehen sollte, die maßgeblich dafür verantwortlich war, ist paradox. War das Projekt doch mit der Absicht gestartet, den deutschen Hegemon ein für allemal einzuhegen. Um darzulegen, wie es dazu kommen konnte, kratzt Noetigenfalls an den Mythen des Wirt­schaftswunders. Sie beschreibt den deutschen Aufstieg als Ergebnis europäischer Konstruktionsfehler und globaler Machtkonstellationen einerseits sowie eines sich stetig modernisierenden deutschen Natio­nalismus andererseits.

Die Frage, ob es eine Perspektive jenseits der eigenen Scholle oder der Nation gibt, stellt Thorsten Mense. Die Aussichten scheinen angesichts der Abschottung osteuropäischer Staaten und dem Aufle­ben rechter und separatistischer Bewegungen eher schlecht zu stehen. Dies als eine »Rückkehr des Nationalismus« zu beschreiben, trifft sei­ner Ansicht nach jedoch den Kern der Sache nicht. Mense widerspricht in Europa ist nur die Summe seiner Teile der Gegenüberstellung vom nationalen Denken einerseits und der EU andererseits und konstatiert vielmehr eine fortwährende Hegemonie des Nationalen im Projekt Eu­ropa. Der Nationalstaat sei als ökonomisches Strukturprinzip der Weltwirtschaft stets relevant geblieben und Ethnizität bleibe eine zu­nehmend wichtige politische Ressource im globalen Konkurrenzkampf. Die Emanzipation von ethnischen Prinzipien, so Mense, war niemals Ziel der europäischen Einigung. Wenn sich eine gemeinsame Identität bildet, dann geschieht dies meist im Schatten rassistischer Bewegun­gen – die patriotischen Europäer lassen grüßen – und antiamerikani­scher Kampagnen.

Dass diese Abgrenzung zum »US-Imperialismus« eine identitäts­logische Notwendigkeit ist, bestätigt Heiko Beyer. This is not a love song beschreibt die Entwicklungen des europäischen Antiamerikanis­mus von 1945 bis in die Gegenwart. Ausgerechnet die Neue Linke und die (deutsche) Friedensbewegung waren es, die in den sechziger Jah­ren die USA zum neuen Träger des Faschismus umdeuteten. Auf die Bühne trat, so Beyer, ein pazifistisch-idealistischer Antiamerikanis­mus, der im Zuge des Irakkriegs 2003 einen erneuten Höhepunkt erleb­te, als Europa von moralischen Zurechtweisungen getragen eine selte­ne Eintracht erlebte. Diese Einigkeit mag aktuell brüchig geworden sein. Mit der Wahl Barak Obamas verblasste das einstige Feindbild Bush und mit der Krise der Sozialdemokratie haben klassische politi­sche RepräsentantInnen des Antiamerikanismus an Einfluss verloren. Das Ressentiment allerdings, so Beyer, bleibt abrufbar und für die Selbstwahrnehmung Europas zentral.

Dass es an Europa dennoch etwas zu bewahren gibt, meint der Rote Salon Leipzig. Angesichts einer um sich greifenden Renationalisie­rung, einhergehend mit dem Erstarken nationalistischer antieuropäi­scher Parteien, fordert der Salon eine Rückbesinnung der Linken auf die Idee Europa. Gängige linksradikale Kritik verkenne die progressi­ven Aspekte der europäischen Einigung, denkt man an die Befriedung, Verwestlichung und Zivilisierung Deutschlands. Europa und die Linke hält linken KritikerInnen Europas einen historischen Spiegel vor und beruft sich auf die Vorstellung einer grenzüberschreitenden europäi­schen Identität wie sie bei Stefan Zweig und Walter Benjamin als Stell­vertreter eines liberalen Kulturbürgertums aufscheint. Historisch sei an diesen Rückbezug auf die Kultur zu erinnern als eine Konsequenz aus dem historischen Scheitern eines Antifaschismus, der sich aus der Klassenzugehörigkeit abzuleiten versuchte. Angesichts aktueller Entwicklungen reiche eine Kritik, die sich auf ökonomischer Ebene be­wegt, nicht aus. Gegen die Rückkehr des Nationalen müsse man im Sinne einer liberalen Tradition auch die bestehende EU verteidigen.

Ein Paradebeispiel regressiver EU Kritik lieferten in jüngster Zeit einige britische Linke. In Der Brexit und die britische Linke nimmt sich Phillipp Dapprich den dortigen »Lexit« Kampagnen trotzkistischer Gruppen an, die mit ihrem »Nein« dem Votum eine vermeintlich klas­senkämpferische Wendung zu geben versuchten, anstatt sich der Re­alität einer nationalistisch und rassistisch geprägten Stimmung im Land zu stellen.

Auf einen anderen, auch von der Linken verdrängten Teil europäi­scher Geschichte, verweist Tanja Petrovic in Europa und das Erbe des sozialistischen Jugoslawiens. Sozialismus werde heute nurmehr als Ge­gensatz zur europäischen Identität gedacht. Im europäischen Diskurs, so Petrovic, erscheinen die BewohnerInnen ehemals sozialistischer Balkanstaaten als »Kinder des Kommunismus« im doppelten Sinne: Der Zusammenbruch Jugoslawiens als Stunde Null ließ politisch un­mündige Subjekte zurück, denen der Zugang zu demokratischen Wer­ten erst beizubringen sei. Diese Haltung, getragen von der Totalitaris­musdoktrin, verdränge nicht nur Erinnerungen an fortschrittliche Mo­mente sozialistischer Modernisierung, sondern auch die gelebte Erfah­rung von Solidarität und kollektiver Organisation. Weil diese Erinnerun­gen aber eine Vorstellung von Zukunft in sich tragen, die konträr sowohl zum europäischen Krisenmanagement als auch zu den damit einherge­henden regressiven Antworten steht, gelte es sie zu bewahren.

Die europäische Krise geht nicht nur mit der Verelendung breiter Bevölkerungsschichten einher, der EU-Skeptizismus bringt immer wie­der auch (vermeintlich) Linke und Rechte NationalistInnen zusammen. In Antimodern und Identitär beschreibt Daniel Keil diesen Aufstieg na­tionalistischer und völkischer Welterklärungen, die mit einem zuneh­mend autoritären Regierungsstil der EU einhergehen. Völkisch-natio­nalistische Bewegungen schaffen es, gesellschaftliche Widersprüche in Identitätskonflikte umzudeuten, wobei Links wie Rechts die Anru­fung souveräner Nationen als identitärer Knotenpunkt dient. Gegen den Freihandel wird die »Freiheit der Völker« verteidigt, auf weltpoliti­scher Ebene avancierte Putin in den letzten Jahren zum souveränen Führer und das heutige Russland zum Bollwerk gegen die EU als Platz­halter für die westliche Moderne. Dem entgegen, so Keil, müsse eine Linke stehen, die sich der Logik der Identität entzieht und sich gleich­zeitig dem Projekt Europa verweigert.

Schlussendlich wollen wir nach den vielen eher düsteren Ein- und Aussichten die LeserInnen nicht um einen kleinen Lichtblick brin­gen: Bis 2022 will die europäische Raumfahrtagentur (ESA) eine Mis­sion zum Eismond »Europa« starten. Was sie dort finden wird? (Nazis, obwohl einige das ja für möglich halten, hoffentlich nicht.) Wir sind gespannt und werden berichten! Bis dahin aber wird sich die Phase 2, bisher auf dem Feld der Weltraumforschung ohnehin wenig etabliert, weiterhin dem Geschehen auf dem hiesigen Planeten annehmen.

Phase 2 Berlin