This is not a love song

Zur Funktion des Antiamerikanismus für die europäische Identitätsbildung

Am 11. März 1882 hielt Ernest Renan an der Sor­bonne in Paris einen Vortrag mit dem Titel Qu’est-ce qu’une nation? (Was ist eine Nation?). Mit die­sem Vortrag sollte Renan zum Klassiker der his­torischen Nationalismusforschung und zum »Vor­denker der Idee Europa« avancieren. Insbesonde­re die Entzauberung geographischer und linguis­tischer sowie religiöser, utilitaristischer und vor allem ethnischer Essentialisierungen nationaler Kollektive machte Renan anschlussfähig für die Architekten des Projektes eines pluralistischen Europas nach 1945. Unterschlagen werden muss bei dieser anachronistischen Projektion freilich die eigentliche Antwort Renans auf die im Vor­tragstitel aufgeworfene Frage: »Eine heroische Vergangenheit [...] – das ist das soziale Kapital, worauf man eine nationale Idee gründet.«

Eine gemeinsame »heroische Vergangen­heit« war nun gerade das, was Europa nicht vor­weisen konnte. Im Gegenteil: Die Geschichte des modernen Europas ist im Wesentlichen geprägt vom Konkurrenzverhältnis der Nationalstaaten. Die Kohäsionskraft »heroischer Schlachten« be­schränkte sich mehrheitlich auf das wie auch im­mer definierte nationale Kollektiv. Tatsächlich gibt es nur wenige Nationen in Europa, die nicht erst einem Krieg entsprungen wären, und nur we­nige Kriege der europäischen Moderne, die nicht zur Integration nationaler Kollektive beigetragen hätten. Indem Renan auf jene »heroische Vergan­genheit« verweist, plaudert er implizit aus, was diejenigen, die ihn zum Vordenker Europas mach­ten, verdrängen mussten: Nationale Mythen sind so lange wirkmächtiger als die abstrakte europä­ische Identität, bis Europa selbst sich gegen ei­nen (inneren oder äußeren) Feind behauptet hat. Eine Gemeinschaft ohne Gründungsmythos bleibt fragil.

Wahrer Heroismus lässt sich nur schwer si­mulieren. Er verlangt authentische Narrative des Leids, der Aufopferung und des Kampfes. Es ver­wundert daher nicht, dass der letzte große Krieg auf europäischem Boden (ex negativo) schließlich den Stoff für den europäischen Gründungsmy­thos lieferte. Der 8. Mai 1945 firmiert inzwischen konsequenterweise als »Stunde null« – nicht nur für die Deutschen, denen diese Figur früh dazu diente, die Niederlage gegen Liberalismus und Kommunismus vergessen zu machen, sondern in­zwischen für die europäische Gemeinschaft an sich. Die »Lehre aus der Geschichte« kann als Movens Europas gelten. Der Sieg über Hitler­deutschland verwandelt sich im Laufe der Nach­kriegsjahre in jenes post-totalitäre »Nie wieder Krieg!«, welches immer schon meint: »Krieg dem amerikanischen Imperialismus!« Der Antiameri­kanismus, im 19. Jahrhundert zunächst vor allem »lingua franca«Nun hat jedoch auch der Skandal seine Logik. In weiten Teilen Europas ist er, wie die Vergangenheit gezeigt hat, sehr viel leich­ter zu evozieren, wenn die USA (oder Israel) es sind, die Men­schenrechte verletzen. Dieser Bruch mit dem normativen Uni­versalismus fällt deshalb nicht auf, weil die zugrundeliegende Norm des Antiamerikanismus sakralen Charakter besitzt und als etablierter Konsens gelten kann. Ihre Wirkmächtigkeit gene­riert sie aus ihrer historischen Bedeutung für die Konstitution Europas. Solange diese Verquickung nicht kritisch aufgearbeitet und die Norm des Antiamerikanismus nicht dekonstruiert wird, droht, wie sich aktuell zeigt, der in der Idee »Europa« angelegte Pluralismus jederzeit in partikularen Isolationismus umzuschla­gen. Die Frage, die sich in der aktuellen Situation stellt, ist nicht, ob Europa noch einmal in einen Krieg verwickelt wird, der Grün­dungsmythen einer gemeinsamen europäischen Identität her­vorbringen könnte, sondern gegen wen man glaubt diesen Krieg zu führen und mit welchen Mitteln man ihn führen will. Die reale Bedrohung durch den politischen Islam hat scheinbar zumin­dest realpolitisch dem Antiamerikanismus momentan den Wind aus den Segeln genommen. Eine Auseinandersetzung mit dem antiamerikanischen Erbe Europas findet dennoch nicht statt. Eine solche Auseinandersetzung würde jedoch den bisherigen Partikularismus und Werte-Relativismus der europäischen Idee zutage befördern. Denn seit jeher untergräbt der Antiamerika­nismus die Idee universeller Menschenrechte. Das Appease­ment mit autokratischen Regimen ist keine zufällige Begleiter­scheinung, sondern notwendige Folge einer Ideologie, die dem »kleinen Mann« oder den »unterdrückten Völkern« ihre »terroris­tische Phantasie« (Baudrillard) durchgehen lässt, ja sich sogar mit ihr identifiziert, weil der Kampf gegen die »amerikanische Weltherrschaft« Priorität hat. Größter Nutznießer jenes Relati­vismus ist aktuell die Neue Rechte, die die Lücke, die der Man­gel an einer universalistisch ausgerichteten Kritik der Verhält­nisse in den vom Islam geprägten Ländern des Nahen Ostens hinterlässt, mit rassistischen Narrativen füllt und gleichzeitig das Bedürfnis nach Welterklärungen mittels antiamerikanischer Verschwörungstheorien befriedigt. Andrei S. Markovits, Uncouth Nation. Why Europe Dislikes America, Princeton 2007. der kulturpessimistischen euro­päischen Intelligenzija, wird im Laufe des 20. Jahrhunderts schrittweise popularisiert und ver­schafft dem nur allzu abstrakten Konzept »euro­päischer Identität« die nötige street credibility.

Wege der Läuterung

In der Geschichtsschreibung werden die ersten zwanzig Jahre der Bundesrepublik zumeist unter dem Label der »Westintegration« verhandelt. Dazu passt dann relativ schlecht, dass Adenauer –der »Kanzler der Alliierten« – bereits 1956 wäh­rend einer Rede vor den Grandes Conférences Ca­tholiques in Brüssel betont: »[D]ie europäischen Länder können nicht auf die Dauer ihre großen Kräfte zum Segen ihrer Völker und der Mensch­heit voll entfalten, wenn sie fortfahren, ihr Heil und ihre Sicherheit lediglich durch die Patronage der Vereinigten Staaten zu finden.« Damit einher geht, dass die »Zukunft der Europäischen Länder und Europas nicht mehr vornehmlich unter dem Gesichtspunkte der Vergangenheit« gesehen wer­den darf, »weil sonst Europa abtreten wird von der Bühne des Weltgeschehens«.

Drei wegweisende, für die jüngere Ge­schichte der europäischen Identitätsbildung es­sentielle Motive finden sich in dieser Rede Ade­nauers: Erstens, unter dem Deckmantel des euro­päischen Transnationalismus wird das deutsche Interesse nach Rehabilitierung eingeschmuggelt, indem, zweitens, die Vereinigten Staaten zur Ne­mesis Europas erklärt werden, um so, drittens, unter der Hand die nationalen Animositäten der europäischen Geschichte aufzulösen.

Die Erkenntnis, dass es elegantere Strategi­en als die Verdrängung der Vergangenheit gibt, um Deutschland zurück »auf die Bühne des Welt­geschehens« zu hieven, setzte sich erst zehn Jah­re später durch. Im Zuge des Vietnam-Kriegs er­öffnete sich die Möglichkeit einer alternativen rhetorischen Figur, die gleichzeitig die Verbre­chen der Deutschen anzuerkennen und die Alli­anz mit den west-europäischen Nachbarn zu fes­tigen vermochte: Nicht trotz, sondern wegen Auschwitz durfte man nun wieder in die Weltpoli­tik eingreifen und den amerikanischen Imperialis­mus zum neuen Faschismus erklären. Man wuss­te ja wovon man sprach.

Erst nachdem die Neue Linke in den 1960er Jahren auf diese Weise den Antiamerikanismus als antifaschistischen Pazifismus salonfähig ge­macht hatte, konnte er in breitere Bevölkerungs­schichten diffundieren, wo er dann das drängen­de Bedürfnis nach Absolution befriedigte. Die Großdemonstrationen der Friedensbewegung Anfang der 1980er Jahre (Amsterdam 1981: 400.000 Personen, Bonn 1982: 400.000 Personen, Brüssel 1983: 400.000 Personen, Den Haag 1983: 550.000 Personen) wendeten sich zwar offiziell gegen die fortschreitende Militarisierung im Zuge des NATO-Doppelbeschlusses von 1979, der die Stationierung weiterer Pershing II Rake­ten in Westeuropa vorsah, hatten letztlich jedoch vor allem das Ziel, der »Besatzung« Europas durch amerikanische Truppen ein Ende zu setzen.

Es lässt sich hier eben jene heroische My­thenbildung nachzeichnen von der Renan 100 Jahre früher in Bezug auf nationale Kollektive ge­sprochen hatte: Europa formiert sich im Kampf gegen die amerikanische Bedrohung – notfalls durch Annäherung an die Sowjetunion, unter de­ren Druck gerade erst das Kriegsrecht in Polen zum Zwecke der Zerschlagung der Solidarnosc-Bewegung verhängt worden war. Bei Rudolf Bah­ro – DDR-Dissident, ab 1982 Grünen-Bundesvor­stand und späterer Öko-Esoteriker – klingt das folgendermaßen: »Man redet von Rapallo. Warum eigentlich nicht?! Aber das müßte heute kein deutsches Unternehmen ›Los von Westeuropa‹ sein. Wir sind nicht in den 20er Jahren. Heute be­findet sich ganz Westeuropa in der Mittellage, in der sich früher immer Deutschland befand. Ein neues Rapallo würde Westeuropa von Nordameri­ka lösen, wie es Albert Schweitzer schon vor 25 Jahren ins Auge gefaßt hat, und Osteuropa viel­leicht von der Sowjet-Union: Westeuropa allein wäre ökonomisch und kulturell stärker als jeder [sic!] der beiden Supermächte. Es dürfte durch­aus eine ›gaullistische‹ Komponente haben, aber jedenfalls Gaullismus ohne Force de frappe.«Rudolf Bahro, »Rapallo - warum eigentlich nicht?«, in: Der Sie­gel 6/1982, 122–123. Der Vertrag von Rapallo wurde am 16. April 1922 vom Deutschen Reich und der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik im italienischen Rapallo unterzeich­net und hatte vor allem den Zweck der Wiederaufnahme diplo­matischer und wirtschaftlicher Beziehungen, um so ein Gegen­gewicht zu den Westmächten zu etablieren.

Die langjährigen Konkret-Autoren Hermann Peter Piwitt und Gerd Fuchs sprechen das zu­grunde liegende Motiv, die AmerikanerInnen als­bald los werden zu wollen, um die »Heimat« zu­rück zu gewinnen, noch unumwundener aus: Pi­witt meint Deutschland »besetzt« von »Amerikaner[n] mit Raketen und Yankee-Kultur«, Gerd Fuchs, dass »diese Leute [...] uns die Ehre abgeschnitten [haben]«.Hermann Peter Piwitt/Gerd Fuchs, »Heimat ist ein besetztes Land«, in: Konkret 09/81, 38.

Der deutschen Friedensbewegung gelingt es in den 1980er Jahren durch die Aktivierung des spießbürgerlichen »Lasst uns in Frieden«-Refle­xes und den Verzicht auf Floskeln des Antifa­schismus breite Bevölkerungsschichten vom My­thos des pazifistischen Europas zu überzeugen, und dies über die Landesgrenzen hinweg wie die Demonstrationsmobilisierungserfolge in den Be­nelux-Staaten zeigen. Die damit implizierte Ho­mogenisierung der disparaten Nationalgeschich­ten und geistigen Traditionen drückt sich im Spannungsverhältnis zwischen kosmopolitisch-universalistischem Selbstverständnis und ideo­logischem Partikularismus aus. Letztlich geht es den meisten AktivistInnen nämlich weder um die Auflösung des Nationalstaates zu Gunsten der »Vereinigten Staaten von Europa« noch um die Etablierung einer universalistischen Norm indivi­dueller Unversehrtheit. Die Agitation gegen den Krieg lohnte sich nur, wenn Stellung gegen Ame­rika bezogen werden konnte, das zur »internatio­nalen Völkermordzentrale« erklärt wird, während man gleichzeitig zur Situation in Polen schweigt, um die Sowjetunion nicht als Bündnispartner für ein »neues Rapallo« zu verlieren.

Die Versuche der deutschen Friedensbewe­gung eine (west-)europäische Allianz für den Frieden als progressives Projekt zu lancieren, wa­ren auch jenseits des Atlantiks durchaus erfolg­reich, wie ein Blick in die politische Ideenge­schichte zeigt: Wenn sich die amerikanische poli­tische Theorie habermas’scher Prägung (z.B. Seyla Benhabib, Jean Cohen, Andrew Arato) in den 1980er Jahren mehrheitlich mit der west-eu­ropäischen Friedensbewegung identifizierte,Vgl. die Sonderausgabe zu European Peace Movements von Telos: a quarterly journal of radical thought aus dem Frühjahr 1982, v.a. Seyla Benhabib, »The West German Peace Movement and its Critics«, in: Telos 51, 148–158 sowie Andrew Arato and Jean Cohen, The Peace Movement and Western European Sove­reignty, in: Telos 51, 158–171. so liegt das daran, dass sie der kosmopolitischen Selbstbeschreibung ihrer ProtagonistInnen auf den Leim geht. Während Habermas der Friedens­bewegung ein emanzipatorisches Interesse zu dieser Zeit noch absprach,Jürgen Habermas, »New Social Movements«, in: Telos 49, 33–38. projizierten dessen SchülerInnen Benhabib, Cohen und Arato in sie jenen zivilgesellschaftlichen Universalismus hin­ein, der ihrer Theorie deliberativer Demokratie zufolge die Utopie jeder Gesellschaftskritik zu sein hat. Dass Slogans wie »Ami raus aus Deutschland«, brennende USA-Fahnen und die offenkundige Doppelmoral sich den genannten AutorInnen nicht als das offenbarten, was sie wa­ren, nämlich Manifestationen von in progressive Rhetorik gekleideten antiamerikanischen Res­sentiments mit nationalistischem Einschlag,Einer der wenigen amerikanischen Linken, der früh auf diesen Tatbestand hingewiesen hat, ist Russell Berman. Vgl. Russell Berman, »Opposition to Rearmament and West German Cul­ture«, in: Telos 51, 141–148. liegt wohl nicht zuletzt an der Schwerkraft der eigenen Begriffe, die europäische Provinzialität zu kosmopolitischem Universalismus verzerrt. Aus der Perspektive der habermas’schen Theorie der Zivilgesellschaft, die ironischerweise dem amerikanischen Modell (bzw. Tocquevilles’ und Arendts Beschreibungen desselben) ideenge­schichtlich einiges zu verdanken hat, erscheint der Rekurs auf ein transnationales Europa bereits hinreichend, um die Friedensbewegung als »im­portant new phase of the struggle for social and political democratization«Andrew Arato and Jean Cohen, »The Peace Movement and Western European Sovereignty«, in: Telos 51, 158–171, hier 158. zu adeln. Europa wird so zum Schauplatz und die deutsche Friedensbe­wegung zum Vorreiter radikal-demokratischen Wandels. Kaum zufälligerweise ist es dann auch Habermas selbst, der zwanzig Jahre später Euro­pa offiziell das Demokratie-Siegel verleiht und im Schulterschluss mit anderen Größen der europä­ischen Öffentlichkeit nun endlich den deutschen Pazifismus als Gründungsmythos Europas fest installiert.

Die Geburt Europas aus dem Geist des Antiamerikanismus

Springen wir also in das Jahr 2003. Nach anfäng­lichen Solidaritätsbekundungen mit den Opfern der Anschläge vom 11. September 2001 geht der Großteil der europäischen Bevölkerung bald auf Distanz zu Amerika. Was dann folgt, stellt selbst die Massendemonstrationen der 1980er Jahre in den Schatten: Mehrere Millionen Menschen ge­hen am 15. Februar 2003 in verschiedenen europä­ischen Großstädten auf die Straße (allein drei Millionen in Rom), um gegen den bevorstehenden Irakkrieg zu demonstrieren. Geeinter war Europa nie. Ranghohe PolitikerInnen und eine Allianz aus europäischen Intellektuellen verkünden die »Ge­burt Europas«Dominique Straus-Kahn, »Die Geburt einer Nation«, in: Frank­furter Rundschau vom 11.03.2003. und sehen in den auch von Ver­schwörungstheoretikerInnen, AntizionistInnen und Nazis frequentierten Großdemonstrationen das »Signal für die Geburt einer europäischen Öffentlichkeit«.Jürgen Habermas und Jacques Derrida, »Nach dem Krieg: Die Wiedergeburt Europas«, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 31.05.2003. Der Beitrag von Habermas und Derrida war »Teil einer konzertierten Aktion europäischer Intellektueller« (FAZ), die in verschiedenen internationalen Tageszeitungen am 31. Mai 2003 Stellung gegen den Irakkrieg bezogen.

Insbesondere Habermas‘ und Derridas Bei­trag »Nach dem Krieg: Die Wiedergeburt Euro­pas« in der FAZ und Libération muss als emphati­scher Entwurf einer Verfassung Europas gelesen werden, bei dem der 9. November 1989 rückwir­kend als Tag der europäischen Unabhängigkeit rekonstruiert wird. Dort heißt es: »Das heutige Europa ist durch die Erfahrungen der totalitären Regime des zwanzigsten Jahrhunderts und durch den Holocaust – die Verfolgung und Vernichtung der europäischen Juden, in die das NS-Regime auch die Gesellschaften der eroberten Länder verstrickt hat – gezeichnet. Die selbstkritischen Auseinandersetzungen über diese Vergangenheit haben die moralischen Grundlagen der Politik in Erinnerung gerufen.«

Die durch Auschwitz geläuterte politische Urteilskraft darf nunmehr entscheiden, welche militärischen Interventionen »humanitären Inter­essen« dienen und welche nicht: »Europa muß sein Gewicht auf internationaler Ebene und im Rahmen der UN in die Waagschale werfen, um den hegemonialen Unilateralismus der Vereinig­ten Staaten auszubalancieren.«

Die Geltung dieser Moral deduziert sich aus der eigenen Schuld. Die Vernichtung der europäi­schen Jüdinnen und Juden, die für Habermas’ und Derridas Theoriebildung kaum eine Rolle spielt, muss hier als politisches Argument her­halten, um den antiamerikanischen Provinzialis­mus als kosmopolitische Norm zu verkleiden. Die Konsequenz einer solchen Reduktion von Kosmo­politismus und Universalismus auf eine pazifis­tisch-sozialdemokratische Moral ist ein zynischer Relativismus, der seine eigene Brutalität entwi­ckelt, wenn vom Angriff des radikalen Islams auf den Universalismus geschwiegen wird, während Amerika zum Feind der Weltgemeinschaft avan­ciert. Die Deutung, dass Amerika selbst für die Anschläge vom 11. September 2001 die Verant­wortung trägt und den Islamismus nicht nur selbst hervorgebracht hat, sondern auch der ei­gentliche Aggressor sei, ist aus Sicht des sich seit jeher als Opfer der amerikanischen Kolonia­lisierung gerierenden europäischen Intellektuel­len nur konsequent: Die USA »hat durch ihre un­erträgliche Übermacht nicht nur diese ganze Ge­walt geschürt, von der die Welt erfüllt ist, sondern auch – ohne es selbst zu wissen – die terroristi­sche Phantasie, die in uns allen ist.«Jean Baudrillard, »L´esprit du terrorisme«, in: Le Monde vom 02.11.2001 (deutsche Übersetzung in der Süddeutschen Zeitung vom 12.11.2001. Wenige AutorInnen haben die Lust am Antiamerikanis­mus prägnanter auf den Begriff gebracht und da­mit die Grenzen des europäischen Universalis­mus unumwundener ausgesprochen als Jean Baudrillard mit diesen Worten.

Das Ende des europäischen Pazifismus

Über zehn Jahre später scheinen die Vorzeichen verändert. Der »overdrive«-Antiamerikanismus (R. Berman) der Bush-Ära hat sich nach der Wahl Obamas auf ein gemäßigteres Level eingependelt und die Empörung über amerikanische Kriegsver­brechen, Guantanamo und »Krieg für Öl« ist dem abgeklärten Geschwätz von Hobby-PolitologIn­nen gewichen, die genüsslich im NSA-Skandal, den Unruhen in Ferguson und im amerikanischen Vorwahlkampf Belege für den Niedergang des amerikanischen Imperiums sehen. Trotz der im­mer wieder artikulierten »Enttäuschungen« der europäischen Öffentlichkeit ob der gebrochenen Wahlversprechen bietet Obama nicht die gleiche Angriffsfläche wie Bush.Zur Kontinuität des Antiamerikanismus nach der Wahl Obamas vgl. Ruth Hatlapa und Andrei S. Markovits, »Obamamania and Anti-Americanism as Complementary Concepts in Contem­porary German Discourse«, in: German Politics and Society 94, 69–94. Seit 2008 konzentriert sich der europäische Antiamerikanismus zudem wieder verstärkt auf den ökonomischen Bereich. Obama erscheint hier eher als Opfer amerikani­scher Großkonzerne und Banken denn als Verant­wortlicher. Vor allem die Anti-TTIP-Bewegung hat in jüngster Zeit vom latenten Antiamerikanis­mus der EuropäerInnen profitieren können. Über 3,4 Millionen. Unterschriften hat inzwischen »Stop TTIP« europaweit gesammelt und 250.000 TeilnehmerInnen zählte allein die Demonstration in Berlin zum europäischen Aktionstag am 10. Oktober 2015. Die jüngste Großdemonstration des Bündnisses brachte am 23. April diesen Jah­res immerhin 90.000 TeilnehmerInnen nach Han­nover. Sicherlich ist die Kritik an TTIP nicht per se antiamerikanisch. Wie so oft darf man sich aber auch in diesem Fall fragen, warum der Groß­teil der gefeierten Zivilgesellschaft in politischer Lethargie verharrt (erinnert sei nur an die Gra­besstille nach der Einführung von Hartz IV) so­lange nicht die USA verantwortlich scheinen.

Neben den veränderten Mehrheiten in Wa­shington kann auch in Europa selbst eine Transfor­mation der politischen Landschaft konstatiert wer­den, die vor allem mit dem Bedeutungsverlust der Sozialdemokratie zu tun hat. 1999 wurden 13 von 15 (87 Prozent) EU-Ländern von SozialdemokratInnen regiert, 2016 stellen die sozialdemokratischen Par­teien nur noch 8 von 28 (29 Prozent) Regierungs­vorsitzenden – darunter mehrere Koalitionen mit konservativer Beteiligung wie in Österreich und Italien und Minderheitenregierungen wie in Portu­gal und Schweden. Diese neuen Kräfteverhältnis­se hatten in der Tendenz eine proamerikanische Ausrichtung der europäischen Außenpolitik(en) zur Folge. Während Gerhard Schröders gegen »Spielerei mit Krieg«, »Scheckbuchdiplomatie« und »Spitzenmanager«Gerhard Schröder, Rede zum Wahlkampfauftakt in Hannover, 5. August 2002. hetzender Antiamerika­nismus Wahlen gewann, gilt Merkel als »ameri­kahörig« (»Börsenprofessor« Max Otte in der Wirt­schaftswoche) und hält sich nicht wegen, sondern trotz ihrer Amerika-Politik im Amt. Die antiameri­kanischen Ressentiments der Durchschnittsbür­gerin werden dementsprechend von den etablier­ten Parteien kaum noch bedient. Mit dem Wegfall der sozialdemokratischen Alternative gewannen so rechte und linke EuropakritikerInnen einen ge­wissen Alleinvertretungsanspruch was antiameri­kanische Positionen anbetrifft. Diese sind Funda­ment eines verschwörungstheoretisch aufgepepp­ten, gegen das politische Establishment gerichte­ten Programms, das für das aktuelle Hoch jener Parteien verantwortlich ist.

Der wohl wichtigste Unterschied zur Situati­on in den Jahren nach 2001 dürfte aber im Wandel des Verhältnisses von Europa zum Nahen Osten liegen. Vor allem durch die Erfolge des Islami­schen Staates und die Anschläge in Spanien, Großbritannien, Frankreich und Belgien hat sich die Münze pazifistischer Rhetorik enorm verteuert. Frankreich, das 2003 neben Russland, China und Deutschland einen der wichtigsten Kriegsgegner stellte und mit 62 Prozent »unfavorable views of the U.S.« 2004 einen der höchsten Werte antiame­rikanischer Einstellungen in Europa aufwies, fliegt seit den Pariser Anschlägen vom November 2015 regelmäßig Angriffe gegen IS-Stellungen und liegt 2015 »nur« noch bei 27 Prozent »unfavorable views«.Vgl. die Daten auf den Seiten des PEW Research Centers: www.pewglobal.com Belgien, wie Frankreich Mitglied der »Ko­alition der Unwilligen« 2003, denkt ebenfalls seit den Anschlägen in Brüssel laut über den Einsatz eigener Streitkräfte gegen den IS in Syrien nach. In Spanien und Großbritannien wiederum, wo laut US-State Department über 90 Prozent der Bevöl­kerung eine Beteiligung am Irakkrieg ablehnte, äu­ßerte sich im Frühjahr 2015 eine Mehrheit von 77 Prozent bzw. 66 Prozent der Bevölkerung »sehr beunruhigt« wegen des IS. Insgesamt lässt sich in den letzten zehn Jahren sowohl innerhalb der Be­völkerungen der meisten europäischen Länder als auch in der offiziellen Politik der EU eine zuneh­mende Sensibilisierung (bis hin zu Panik) bezüg­lich des Problems islamistischen Terrorismus wahrnehmen. Damit sinkt die Hemmschwelle für Militäreinsätze. Die pragmatische Reaktion auf die reale Bedrohung durch den islamistischen Ter­rorismus unterminiert so den seit 1945 schrittwei­se popularisierten pazifistisch-antiamerikani­schen Idealismus, der das ideologische Funda­ment Europas darstellt.

An dem Punkt, wo Regierungsparteien mili­tärisch auf den Terrorismus reagieren müssen, allein um in Erinnerung zu rufen, dass nur der Rechtsstaat über den Ausnahmezustand verfügt, übernimmt eine Querfront aus Nazis, Bewegungs­linken und antizionistischen MuslimInnen die Aufgabe der Mythenpflege. Diese deutlich dezi­mierte neue Friedensbewegung beruft sich kaum zufällig auf die gleichen Werte wie die alte (Frie­den, Demokratie, Autonomie) und spricht damit aus, was in der Vergangenheit im Raunen des so­zialdemokratischen Internationalismus unter­ging: dass der Pazifismus, so wenig wie die »Ver­nunft«, auf der er aufruht, aus sich heraus ein »grundsätzliches Argument gegen den Mord«Max Horkheimer/Theodor W. Adorno, Dialektik der Aufklärung. Philosophische Fragmente, Frankfurt 2006, 127. deduzieren kann.

Lackmustest Antiamerikanismus

Die Dialektik des pazifistischen Humanismus liegt darin, dass er seine eigene Negation – ethni­sche Diskriminierung, patriarchale Gewalt, Sozi­aldarwinismus, Abschottung nach Außen – be­reits in sich trägt, weil ihm ein menschenfeindli­ches Ressentiment zugrunde liegt. Die Attraktivi­tät des Antiamerikanismus rührt nicht zuletzt da­her, dass er die in der »Postmoderne« kompromit­tierte normative LetztbegründungMit der Inthronisierung einer diskursiven Legitimation von Recht und Verfassung durch Habermas wurde das Problem der Letztbegründung nicht wirklich entschärft. Der Volkswille wird nicht rationaler, nur weil er sich als Resultat eines rationalen Verfahrens (des deliberativen Diskurses) artikuliert. Ironischer­weise sind es gerade Plebiszite, die für die aktuelle Krise der EU mitverantwortlich sind und regelmäßig von rechten Parteien dazu benutzt werden, den Rassismus des Volkes in die Parla­mente zu tragen. Der Diskurs kann nur so rational sein wie die an ihm beteiligten AkteurInnen. durch die manichäische Konstruktion eines universellen äußeren Feindes ersetzt (Weltgemeinschaft vs. Amerika). Anders als die Schmuddelkinder des Antisemitismus, Rassismus, Sexismus usw. ist er nicht nur schicht-, nations- und lagerübergreifend, sondern auch in der transnationalen Öffentlich­keit akzeptiert, weil »progressiv« konnotiert. Dort wo diskriminierende Rede von der Oberfläche sonst ferngehalten wird, um keine Zweifel daran aufkommen zu lassen, dass man die »Lehren aus der Geschichte« gezogen hat, kann antiamerika­nische Kommunikation ohne weiteres passieren.

Der Antiamerikanismus beantwortet damit eine der wohl dringlichsten Fragen unserer Zeit: »Gibt es in unserer Gesellschaft noch unverzicht­bare Normen?«Vgl. Niklas Luhmann, »Gibt es in unserer Gesellschaft noch unverzichtbare Normen?«, Heidelberg 1993. Denn die Grundlage der vom Pazifismus in Beschlag genommenen Menschen­rechte kann nicht nur keine religiöse oder natur­rechtliche mehr sein, sondern auch keine diskur­sive. Vielmehr basieren die Menschenrechte auf »Grundwerten«, die »in der Kommunikationswei­se der Unterstellung [gelten]«Ebd., 18.. Werte suggerie­ren Konsens und fungieren dabei als »Reflexions­stop«Ebd., 19., so Niklas Luhmann. Brüchig wird die Konsensfiktion erst, wenn es zu Wertekonflikten kommt. Dann stellt sich nämlich das Problem der Letztbegründung auf höherer Ebene. Luhmanns Lösung für dieses Dilemma ist erstaunlich empi­risch: »Rechte des Typs ›Freiheit‹ und ›Gleichheit‹ [sind] wenig dazu geeignet, als Menschenrechte zu fungieren. Sie sind in sich paradox gebaut. Das heißt: sie schließen ihr Gegenteil ein und müssen deshalb durch Gesetz oder Vertrag modifizierbar sein. Die Disposition darüber läßt sich nicht zen­tralisieren. Was man beobachten kann, ist jedoch eine sehr ursprüngliche Art der Normgenese auf Grund von skandalösen Vorkommnissen, über die die Massenmedien weltweit berichten«.Ebd., 27f. Skan­dale generieren laut Luhmann geradezu »sakrale« Normen, die die Entscheidungsfindung, ob ein Verhalten gegen das Völkerrecht verstößt oder nicht, abkürzen. Die Lösung des Letztbegrün­dungsproblems geschieht demnach in der Praxis relativ ad hoc und wirkt erstaunlich irrational.

Heiko Beyer

Der Autor lebt in Leipzig und arbeitet an der Universität Düsseldorf. 2014 erschien seine Dissertation Soziologie des Antiamerikanis­mus. Zur Theorie und Wirkmächtigkeit spät­modernen Unbehagens im Campus Verlag.